Oberösterreich führt Grundregelkurse für Asylwerber ein

Für Asylwerber in Landeseinrichtungen – nach Vorbild der Grundregelkurse in den Bundeseinrichtungen werden Werte und Alltagsnormen vermittelt, Traun ist Pilotregion

„Oberösterreich bietet Schutz und Hilfe für jene, die vor Verfolgung flüchten. Wir erwarten von Zugewanderten aber auch, dass sie sich an unsere Regeln und Normen halten und dass Grenzen nicht überschritten werden. Es geht um Klarheit und Orientierung ab Tag eins – unabhängig von der Bleibeperspektive. In Oberösterreich gelten die Grundsätze des liberalen Rechtsstaats, Trennung von Kirche und Staat und der Gleichstellung von Frau und Mann – alles andere werden wir nicht akzeptieren. Nach dem Vorbild der Bundesquartiere starten wir daher als erstes Bundesland auch in unseren Landes-Einrichtungen Grundregel- und Orientierungskurse für Asylwerber. Damit wollen wir schon in der Zeit des Asylverfahrens die grundlegenden Regeln unseres Zusammenlebens vermitteln und ganz klar aufzeigen, was in unserem Land geht und was nicht geht.

– Integrationslandesrat Dr. Christian Dörfel

„Verschiedene Kulturen bereichern das Leben und die Bevölkerungsentwicklung. Es ist aber wichtig zu betonen, dass es keine falsch verstandene Toleranz geben darf. Schutz und Hilfe vor Krieg und Verfolgung für politische Flüchtlinge ist das eine, das aktive Entgegenwirken gegen die Entwicklung von Parallelgesellschaften und das Schaffen von Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration ist das andere. Die Grundregelkurse für die Asylwerber können – davon bin ich überzeugt – hier eine Starthilfe sein. Für die Integration braucht es neben Grundkenntnissen der Sprache auch ein Verständnis für gewisse Grundwerte des jeweiligen Landes. Genau dies wird in den neuen Grundregelkursen für Asylwerber des Landes Oberösterreich vermittelt. Insofern freut es mich sehr, dass die Stadt Traun, die sich gerade im Bereich Integration sehr stark engagiert, hier als Pilotregion fungiert.“

– Bürgermeister der Stadt Traun Ing. Karl-Heinz Koll

„Die Grundregelkurse bieten erste Orientierung in Österreich. Sie vermitteln zentrale Informationen für den Alltag und machen die Erwartungen unserer Gesellschaft verständlich – vom respektvollen Umgang miteinander bis hin zur Einhaltung grundlegender Regeln und Werte.“

– Direktor Österreichischer Integrationsfonds Mag. Franz Wolf

Klarheit und Orientierung für Asylwerber ab Tag eins vermitteln

Das Land Oberösterreich startet in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) mit der Durchführung von Grundregelkursen für Asylwerber/innen. Ziel der neuen Kurse ist es, Asylwerbenden grundlegende Informationen und Verhaltensregeln zum Zusammenleben in Oberösterreich zu vermitteln. Es soll eine klare Erwartungshaltung für die Zeit des Asylverfahrens formuliert werden. Die Kurse sollen den Teilnehmer/innen unabhängig von der Bleibewahrscheinlichkeit Orientierung im Alltag bieten und ein respektvolles sowie friedliches Zusammenleben fördern. Die Pilotkurse starten in Traun und Marchtrenk, die weitere Ausrollung erfolgt schrittweise im Laufe des Jahres.

Die Kursinhalte der neuen Grundregelkurse wurden in Zusammenarbeit zwischen dem ÖIF und der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), die solche Kurse in ihren Einrichtungen bereits anbietet, entwickelt und durch das Integrationsressort des Landes Oberösterreich um landesspezifische Informationen ergänzt. Oberösterreich ist das erste Bundesland, das solche Kurse auch in der Landesunterbringung einführt. Die Kurse gliedern sich in die Module:

• Kultur und Umgangsformen
• Rechte und Pflichten
• Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundfreiheiten
• Gleichberechtigung
• Antisemitismusprävention

Im Rahmen der Grundregelkurse vermitteln Vortragende die in Oberösterreich geltenden gesellschaftlichen Normen und Verhaltensregeln für die Zeit des Asylverfahrens. So setzen sich die Teilnehmer/innen im Zuge des Kurses mit den Regeln, Verhaltensweisen und Umgangsformen in Österreich, mit dem richtigen Verhalten im öffentlichen Raum und dem richtigen Umgang in Konfliktsituationen auseinander. „Die Asylwerber kommen oftmals aus Ländern mit völlig anderen Systemen und Wertvorstellungen. Unterschiedliche Kulturen prallen aufeinander. Wir müssen daher von Anfang an klarstellen, welche Regeln bei uns gelten. Es darf hier keine falsch verstandene Toleranz geben“, erklärt Landesrat Dörfel.

In den Kursen werden Themen wie Rechte und Pflichten als Asylwerber/in, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Trennung von Kirche und Staat behandelt sowie im Rahmen eines eigenen Kursmoduls die Teilnehmenden gegen jegliche Formen von Antisemitismus sensibilisiert.

Ziel ist es, Asylwerber/innen bei der ersten Orientierung im Asylquartier und in der näheren Umgebung zu unterstützen und ein grundlegendes Verständnis für die kulturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Österreich zu schaffen.

Eckpunkte der Grundregelkurse

• Umfang: 5 Kursmodule zu je 90 Minuten (geblockt, auf max. 2 – 3 Tage)
• Format: Präsenzkurse mit Dolmetsch-Unterstützung
• Zielgruppe: Alle Personen in der Grundversorgung des Landes OÖ ab 14 Jahren
• Ort: im örtlichen Umfeld, z.B. Räumlichkeiten der Grundversorgungsquartiere, Gemeinden etc. um Fahrtkosten zu vermeiden

Die Grundregelkurse richten sich an alle Personen in der Grundversorgung des Landes Oberösterreich, die 14 Jahre oder älter sind. Die Teilnehmerzahl pro Kurs soll zwischen 15 und 20 Personen liegen. Kursteilnehmer/innen werden nach der jeweiligen Sprache zusammengefasst. Das Angebot muss von den Asylwerbenden jedenfalls in Anspruch genommen werden.   

Das Kurscurriculum wurde von Expert/innen des Österreichischen Integrationsfonds in Zusammenarbeit mit der BBU entwickelt. Vortragende wurden durch erfahrene ÖIF-Trainer/innen ausgebildet, u.a. in Bezug auf Inhalte zum Thema Antisemitismusprävention. Der ÖIF stellt zudem eine fachliche Begleitung, Qualitätssicherung und Evaluierung sicher.

Die operative Umsetzung der Kurse erfolgt durch das Integrationsservice Oberösterreich, u.a. durch die Bereitstellung der Vortragenden und Organisation der Kursräume.

In den Quartieren des Bundes finden bereits seit letztem Jahr Grundregelkurse zur Orientierung statt. Mit der Einführung auch in den Landesquartieren wird das Angebot nun vervollständigt und auch fortlaufend mit landesspezifischen Inhalten ergänzt.

Schrittweise Ausrollung der Kurse bis Ende des Jahres – Pilotphase in der Stadt Traun

Die Schulungen der Trainer/innen wurde mit April abgeschlossen, die ersten Kurse fanden bereits Anfang Mai in Traun statt, weitere Kurse sind im Raum Marchtrenk und Sierning geplant. Gegen Ende der Pilotphase erfolgt eine Zwischenbilanz mit den Trainer/innen, dem ÖIF, Integrationsservice und Integrationsstelle. Sollte die Notwendigkeit bestehen, werden danach Änderungen im Konzept vorgenommen, bevor die Grundregelkurse auf ganz Oberösterreich ausgerollt werden.

Derzeit haben 11 Trainer/innen die Ausbildung absolviert. Der Pool der Trainer/innen und Dolmetscher/innen soll laufend aufgestockt werden. Es sollen sämtliche momentan in der Grundversorgung befindlichen ca. 3.000 Personen den Grundregelkurs absolvieren. Aus diesem Grund soll der Trainer/innenpool bis Herbst mindestens verdoppelt werden, um mit den Kursen auch zügig in die Breite gehen zu können.

Die neuen Grundregelkurse des Landes stellen eine notwendige Ergänzung im bisherigen Asylverfahren dar. Die Grundregelkurse sind dafür da, Klarheit und Orientierung zu schaffen für jene, die sich im Asylverfahren befinden. Integrationsangebote wie umfassende Deutsch- und Wertekurse von Land und ÖIF wird es auch künftig erst ab Zuerkennung des Asylstatus geben. Asylwerber mit hoher Bleibeperspektive (zB Personen aus Syrien) erhalten – wie bisher – im Laufe des Verfahrens Deutsch- und Qualifizierungsmaßnahmen.

ÖIF-Angebote zur Wertevermittlung für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte

Der ÖIF verfügt über umfassende Erfahrung in der Vermittlung von Werten und gesellschaftlicher Orientierung und bietet ergänzend zu den Grundregelkursen ein breites Angebot:

• Gesetzlich verpflichtende Werte- und Orientierungskurse für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte ab 15 Jahren
• Verpflichtende Wertevermittlung in ÖIF-Deutschkursen
• Abfragen von Wertewissen bei ÖIF-Integrationsprüfungen
• Schulungen zu Wertevermittlung im Deutschunterricht für zertifizierte Trainer/innen
• Online-Lernplattform „Meine Integration in Österreich“ zur Vermittlung von Wertewissen

Ergänzend dazu fördert das Land Oberösterreich für Asylberechtigte und andere Zugewanderte mit Aufenthaltsrecht mehr als 6.000 Plätze in Deutsch- und Wertekursen, die von Partnerorganisationen durchgeführt werden.

Entwicklung der Asylanträge weiter rückläufig

Die Asylzahlen sind derzeit europaweit stark rückläufig. Das wirkt sich auch auf die Anzahl der Ankünfte bzw. der in Oberösterreich untergebrachten Personen aus. Mit Stand Mai sind 3.161 Asylwerbende in Oberösterreichs Quartieren untergebracht, ein Rückgang um mehr als 1.000 Personen im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt (exklusive Ukraine-Vertriebene).

Stärkste Nationen sind weiterhin Syrien (1.287 Personen), gefolgt von der Türkei (606 Personen) und Afghanistan (323 Personen). Insgesamt wurden im ersten Quartal 2025 in Österreich 4.644 Asylanträge gestellt (Vergleich 1. Quartal 2024: 6.970 Anträge).