Die Soziallandesräte haben im Rahmen der Landessozialreferentenkonferenz, die Ende Mai unter oberösterreichischen Vorsitz in Hagenberg stattgefunden hat, die langfristige Sicherstellung der Finanzierung des Ausgleichstaxfonds als zentrales Instrument zur Förderung der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gefordert. Aus dem Fonds werden unter anderem Projekte zur beruflichen Qualifizierung sowie weitere Unterstützungsangebote finanziert.
Im heutigen Ministerrat wurde der Gesetzesentwurf zur Absicherung des Ausgleichstaxfonds nun behandelt. Künftig sollen zusätzliche Mittel aus dem allgemeinen Staatsbudget bereitgestellt werden.
„Gerade für Menschen mit Behinderungen ist der Zugang zum Arbeitsmarkt ein entscheidender Schritt zu mehr Selbstbestimmung und gesellschaftlicher Teilhabe. Die heutige Entscheidung des Ministerrats ist ein wichtiges Signal für die Betroffenen und jene Organisationen, die tagtäglich einen Beitrag für mehr Inklusion am Arbeitsmarkt leisten. Dass der Bund den Ausgleichstaxfonds langfristig absichert, bestätigt den gemeinsamen Kurs der Länder. Genau diese Absicherung haben wir im Rahmen der Landessozialreferentenkonferenz eingefordert. Es freut mich, dass unsere Forderung gehört wurde und nun umgesetzt wird.“
– Sozial-Landesrat Dr. Christian Dörfel.
