Oberösterreichisches Erfolgsmodell als Vorbild: Deutsch und Bemühen als Grundlage für Unterstützung aus der Sozialhilfe
Sozial- und Integrationslandesrat Dr. Christian Dörfel unterstützt die aktuellen Aussagen von Integrationsministerin Claudia Plakolm zur Reform der bundesweiten Sozialhilfe. Die niedrige Erwerbsbeteiligung von Zugewanderten macht aus Sicht des Landes Oberösterreich zielgerichtete und verpflichtende Maßnahmen im Bereich der bundesweiten Sozialhilfe notwendig.
„Sozialhilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe, kein Lebensmodell. In Oberösterreich erwarten wir von Menschen, die Sozialleistungen erhalten, auch Eigenverantwortung und aktive Mitwirkung. Wer sich bemüht, bekommt unsere Unterstützung. Wer sich jedoch verweigert, muss mit entsprechenden Konsequenzen rechnen.“, so Landesrat Dörfel.
Erfolgsmodell Oberösterreich: Integration durch Sprache und Leistung
Oberösterreich hat bereits 2023 verbindliche Deutschpflichten sowie eine verschärfte Bemühungspflicht für Sozialhilfebezieher eingeführt. Das Ziel: Menschen in den Arbeitsmarkt bringen, statt dauerhafte Abhängigkeit vom Sozialsystem zu ermöglichen.
Im Zentrum steht das Prinzip des Forderns und Förderns: Arbeitsfähige Personen müssen sich aktiv um Arbeit bemühen und ihre Sprachkenntnisse verbessern. Gleichzeitig bietet das Land durch gezielte Unterstützungsangebote – wie etwa niederschwellige Deutschkurse oder Beratungsmaßnahmen – die nötigen Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration.
Im Jahr 2024 haben 9.207 Personen Sozialhilfeleistungen in Anspruch genommen – das entspricht einem Rückgang von 25 Prozent gegenüber dem Jahr 2021. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 838 Leistungskürzungen ausgesprochen, vor allem aufgrund von Verstößen gegen die Bemühungs- oder Integrationspflicht. Damit wird die konsequente Vollzugspraxis in Oberösterreich unterstrichen. Bis Ende des Jahres soll das System noch treffsicherer gemacht werden.
